§ 1
Grundlage der gesamten Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der SchüRo Flavour Market GmbH sind die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Die AGB SchüRo Flavour Market
GmbH haben im Rahmen der Geschäftsbeziehung ausschließliche Geltung. Insbesondere werden abweichende AGB Dritter – auch nicht bei deren Kenntnis – nicht Bestandteil des Vertrages oder anderweitig Teil der Geschäftsbeziehung.
Sofern im Rahmen dieser AGB von Verbrauchern die Rede ist, sind darunter solche natürlichen Personen im Sinne des § 13 BGB zu verstehen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser AGB sind entsprechend § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl der Verbraucher als auch Unternehmer sein.
§ 2
Für den Vertragsschluss im Rahmen einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen:
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, das etwa durch einseitige Annahme zum Vertragsschluss führen würde, sondern ist lediglich ein unverbindlicher Online-Katalog. Nach Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein Angebot ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar per E-Mail. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Wochen schriftlich oder in Textform annehmen oder die bestellte Ware übersenden.
Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" im letzten Schritt des Online-Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dadurch, dass der Kunde eine Bestellung an die SchüRo Flavour Market
GmbH schickt, erteilt er ein verbindliches Angebot. Die SchüRo Flavour Market
GmbH behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebotes vor.
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Den Vertragstext können Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste Ihres Browsers auf Ihren Computer abspeichern oder über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken. Der Vertragstext bei Bestellungen in unserem Internetshop ist für den Kunden nicht zugänglich. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
Im Internetshop werden Sie im Rahmen des Bestellablaufes über Möglichkeiten informiert, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren.
§ 3
Maßgeblich sind die angegebenen Preise im Online-Shop.
§ 4
Mit Ausnahme der Geschäftsführer sind Mitarbeiter nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Eine solche etwaige Nebenabrede würde die Vertretungsbefugnis des Mitarbeiters überschreiten und für die SchüRo Flavour Market
GmbH keine Wirkung entfalten.
§ 5
Sofern die SchüRo Flavour Market
GmbH eine etwaige fehlerhafte Lieferung oder Nichtlieferung zu vertreten haben sollte, steht der Vertragsschluss unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der SchüRo Flavour Market
GmbH.
§ 6
Der Kaufpreis ist sofort – also im Zeitpunkt des Vertragsschlusses – fällig. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vor, die erbetene Lieferung nur gegen Vorauskasse durchzuführen.
Die Zahlung mittels Kreditkarte ist nicht möglich.
Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns das Recht vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Der Unternehmer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 7
Maßgeblich für den Umfang des bestellbaren Warensortiments ist die aktuelle Aufstellung des Online-Shops.
In Fällen von höherer Gewalt bleibt die SchüRo Flavour Market
GmbH berechtigt, Lieferfristen zu verlängern.
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten.
Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Ist der Käufer Unternehmer, gehen das Risiko und die Gefahr der Versendung über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Frachtführer übergeben worden ist.
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, werden wir unverzüglich informieren, wenn eine im Angebot genannte Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht eingehalten werden kann. Gleichzeitig werden wir eine neue angemessene Lieferfrist bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir bei Unternehmern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.
§ 8
Mangelhaftigkeiten der gelieferten Ware, insbesondere Beanstandungen wegen Beschädigungen, sind durch den Kunden, sofern er Unternehmer ist, unverzüglich und ohne schuldhaftes Zögern bis spätestens sieben Tage nach Erhalt der Ware der SchüRo Flavour Market
GmbH anzuzeigen. Mit Ablauf dieser Frist, wobei es hinsichtlich der Fristwahrung auf den Zugang bei der SchüRo Flavour Market
GmbH ankommt, gilt die Ware als ordnungsgemäß angenommen.
§ 9
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuwaren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Gebrauchtwaren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.
Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadenersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gem. § 8.
Unternehmer müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
Mängelrügen, sonstige Beanstandungen und Anregungen sind zu richten an:
SchüRo Flavour Market GmbH
Presley Boulevard 11
61231 Bad Nauheim
Deutschland
E-Mail: info@flavour-market.de
§ 10
Widerrufsbelehrung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
Widerrufsbelehrung
§ 11 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
SchüRo Flavour Market GmbH
Presley Boulevard 11
61231 Bad Nauheim
Deutschland
E-Mail: info@flavour-market.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [www.flavour-market.de] elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 12 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
SchüRo Flavour Market GmbH
Presley Boulevard 11
61231 Bad Nauheim
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 13
Die SchüRo Flavour Market GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren vor, bis sämtliche aus der Geschäftsbeziehung mittelbar oder unmittelbar entstandenen Forderungen gegen den Käufer beglichen sind.
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 14
Die SchüRo Flavour Market
GmbH behandelt die ihr überlassenen Daten der Kunden streng vertraulich.
Ihre Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Ihre persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per e-Mail an
info@flavour-market.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und e-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
§ 15
Auf den Webseiten www.flavour-market.de, www.flavour-market.com, www.flavor-market.de, www.flavor-market.com
sowie den dazugehörenden Subdomains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Die SchüRo Flavour Market
GmbH betont ausdrücklich, keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten zu haben, auf die verlinkt wird. Die SchüRo Flavour Market
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§ 16
Die AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hannover.
Die Änderung der AGB bleibt der SchüRo Flavour Market
GmbH
vorbehalten. Den Kunden trifft die Verpflichtung, vor Abgabe eines Bestellangebots den Inhalt der AGB zu überprüfen.
Bad Nauheim, 14.04.2020